Mein Blog bleibt

Online seit Thu 02 December 2010 in Politik und Gesellschaft • Stichwörter Gesetz, Internet, JMStV, Politik, Recht

Derzeit wird der Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), in verschiedensten Blogs heiß diskutiert. Manche gehen sogar zum Schließen über und auch andere Protestaktionen wie das Schalten von Bannern von 6-22 Uhr auf Blogs und wichtigen Seiten wie die deutsche Wikipedia werden diskutiert. Viele Internet-Mitgestalter scheinen sich in aufgescheuchte Hühner zu verwandeln, nur weil …


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Zensur kommt

Online seit Fri 19 June 2009 in Politik und Gesellschaft • Stichwörter Bundestag, Gesetz, Politik, Zensur, Zensursula

Trotz großer Proteste und Bedenken, kommt wie erwartet das Zugangserschwerungsgesetz. Vordergründlich geht es um den Kampf gegen Kinderpornographie - effektiv wird aber eine Zensurinstanz geschaffen die einer Polizeibehörde unterstellt ist.

Das Gesetz wurde von CDU (von der man nichts anderes erwartet) und der (enttäuschenden) SPD  mit 389 zu 128 Stimmen durchgewinkt …


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Aufruf: Unterzeichnet die Petition gegen die Zensur

Online seit Wed 06 May 2009 in Politik und Gesellschaft • Stichwörter Gesetz, Internet, Kinderpornographie, Petition, Politik, Zensur

Über einen Artikel auf Ubuntuusers.de bin ich auf die Petition gestoßen, die sich gegen den Gesetzentwurf zur Zensierung des Internets unter dem Deckmantel der Kinderpornographiebekämpfung richtet. Dazu muss man sich auf der Epetitionen-Seite des Bundestages anmelden. Und kann dann die Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten mitzeichnen …


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