Liomans Blog

42 ist die Antwort - aber wie lautet die Frage?

Tag: Zensur (page 1 of 2)

Nachdem morgen die amerikanische Wikipedia, Reddit und andere Seiten gegen SOPA/PIPA protestieren und einfach mal einen Tag schwarz bleiben, schalte auch ich mein Blog für einen Tag ab. Da Amerika ein paar Zeitzonen entfernt liegt, geht hier von 06:00 morgen früh bis 06: am Donnerstag die Lichter aus.

Dazu nutze ich das Plugin Go Dark, hat man keine Möglichkeit ein solches zu installieren (WordPress.com) kann man auch ein Text-Widget mit folgendem Code hinzufügen:

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Der Censilia-Vorschlag auf Deutsch

Der Vorschlag von Cecilia Malmström ist nun auch auf Deutsch auf den Servern von europa.eu verfügbar.

Läd man sich das PDF  com_2010_94_de.pdf runter kann man den

Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates

in voller Länge genießen. Die aufgewärmten Zensursula-Vorschläge kommen unter Artikel 21 daher. Im Wortlaut heißt das:

Sperrung des Zugangs zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten

  1. Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit der Zugang von Internet-Nutzern zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, gesperrt wird. Die Zugangssperrung erfolgt vorbehaltlich angemessener Schutzvorschriften; insbesondere soll sichergestellt werden, dass die Sperrung auf das Nötige beschränkt wird, dass die Nutzer über die Gründe für die Sperrung informiert werden und dass Inhalteanbieter im Rahmen des Möglichen darüber unterrichtet werden, dass sie die Entscheidung anfechten können.
  2. Unbeschadet des Vorstehenden trifft jeder Mitgliedstaat die erforderlichenMaßnahmen, damit Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, aus dem Internet entfernt werden.

Ich Frage mich wirklich wozu den bitte 1. gut sein soll – wenn man ohne Probleme löschen könnte. Hoffentlich gibt es nun auf EU-Ebene eine breite Debatte über diese schwachsinnigen Ideen -die mit den immer wieder falschen Argumenten aufgewärmt wird.

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Google.cn ohne Zensur

Das ist wohl die Nachricht des Tages im Netz: Die amerikanische Suchmaschine Google kündigt die Zusammenarbeit mit den Chinesischen Behörden auf und zensiert sich nicht mehr selbst.

Bisher waren sowohl Bild- wie Textsuchen nach Chinesischen Menschenrechtsaktivisten, Bloggern und Dissidenten, “Systemfeinden”, sowie Informationen zu bestimmten Ereignissen unter chinesischen Suchmaske zensiert. Google hat also wie viele andere westliche Firmen (z.B. Bing, Yahoo) mit den Behörden kollaboriert, um am chinesischen Markt mitzuverdienen.

Gestern Abend veröffentlichte Google die Nachricht auf dem eigenen Blog.

Eine Bildersuche nach “tiananmen massacre” zeigt nun rollende Panzer, Demonstranten und Verletzte.

Weitere Infos unter sueddeutsche.de ROG

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Kommentar: Endlich UNION und SPD…

Magnus Becker blogt gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit. Das finde ich aller Ehren wert und lobe es ausdrücklich.

Das der Kampf gegen diese Gewalt manchmal auch Gewalt mit sich bringt vernachlässigt er dabei und so befürwortet er in seinem Artikel,  Endlich! UNION und SPD pro Stoppschild gegen Kinderpornos!, das Zugangserschwerungsgesetz.

Meine Meinung dazu ist hinreichend bekannt und so schrieb ich zu seinem Artikel folgenden Kommentar:

Ich halte mich nicht für zweifelhaft und ich bin ganz sicher nicht in die Irre geleitet worden aber ich bin absolut gegen das Zugangserschwerungsgesetz. Aus voller Überzeugung, reflektiert und mit meinen demokratischen Möglichkeiten (wie die Petition) kämpfe ich gegen die Einrichtung einer Zensurstelle, die einer Polizeibehörde unterstellt ist.

Dieser Artikel und die Meinung die dahinter steht halte ich für absolut unreflektiert und unqualifiziert außerdem zeugt er von großem Unwissen.

Das Zugangserschwerungsgesetz ist ungeeignet, um gegen das vielleicht abscheulichste Verbrechen vorzugehen.

Dieser Kommentar hängt seit dem 18.06.2009 16:32 in der Moderationsschleife und wurde nicht veröffentlicht :motz:  .  Wurde er einfach übersehen oder war der Autor einfach nicht da? Ich vermute keines von Beidem, da am Freitag ein neuer Artikel veröffentlicht wurde.  Vielleicht wird auf diesem Blog das Zensurgesetz – in vorauseilender Konsequenz – angewendet und alle kritische Meinungen werden entfernt :zensur:

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Zensur kommt

Trotz großer Proteste und Bedenken, kommt wie erwartet das Zugangserschwerungsgesetz. Vordergründlich geht es um den Kampf gegen Kinderpornographie – effektiv wird aber eine Zensurinstanz geschaffen die einer Polizeibehörde unterstellt ist.

Das Gesetz wurde von CDU (von der man nichts anderes erwartet) und der (enttäuschenden) SPD  mit 389 zu 128 Stimmen durchgewinkt.

Das genaue Abstimmungsverhalten kann man auf Abgeordnetenwatch einsehen.

Doch noch ist nichts entgültig. Mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht könnte man es noch stoppen. Dass diese Klage kommt wurde schon von Dr.Max Stadler (FDP) in seiner Rede angekündigt:

Dass hier Verfassungsbeschwerden eingelegt werden, liegt auf der Hand. Dann wird Ihr Verfahren in Karlsruhe überprüft werden. Das sage ich Ihnen jetzt schon voraus.

Auch könnte der Bundespräsident die Unterschrift verweigern. Hoffentlich tut er es!

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