Liomans Blog - Politiker

Nur zur Erinnerung Herr Wulff

Lioman — Thu, 15 Dec 2011 16:07:00 +0100

Nur zur Erinnerung:

Ich leide physisch darunter, dass wir keinen unbefangenen Bundespräsidenten haben

—sagte Christian Wulff am 31.01.2000 Focus

Wenn das Internet voll ist

Lioman — Fri, 27 May 2011 15:00:00 +0200

Die X3 Reporterin war bei der CDU-Medianight und hat ein paar CDUler interviewt.

Zugegeben die Fragen provozieren dumme Antworten, aber wenn die einfach mal sagen würden: “Sorry davon habe ich keine Ahnung - fragen Sie doch da lieber einen Anderen” - wäre alles in Ordnung. So kann man nur herzlich über das Kasperltheater lachen. Und mit diesem Video das Internet weiter voll machen.

Und hier geht es zum Beitrag auf X3.de

Schon jetzt der erste Rücktritt

Lioman — Fri, 27 Nov 2009 14:46:00 +0100

*Gerade geht die Meldung über die Ticker. Der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) tritt zurück. Und das ist schon verwunderlich so kurz nach der Wahl.*

Jung stolpert nicht über Fehltritte in seinem jetzigen Amt, sonder über die “Bundeswehr-Affäre” (Wer mehr dazu wissen möchte schaut am Besten `hier <http://www.sueddeutsche.de/thema/Franz_Josef_Jung>`__ nach). Ich finde das ging erstaunlich schnell. Klar der Druck war groß und Jung hatte vielleicht nicht den allergrößten Rückhalt in Politik und Bevölkerung, aber so schnell habe ich nach einer Wahl noch keinen Minister seinen Hut nehmen sehen. Selbst Oskar Lafontaine hat es länger im Kabinett Schröder I ausgehalten und da gab es ja eindeutige Rivalitäten zwischen den Regierungsgenossen.

Ist es jedoch falsch schon so früh aufzugeben und die Verantwortung - was immer das heißt - zu übernehmen? Ist es nicht sowieso fraglich ob die Arbeit als Arbeitsminister vom Vorgehen im alten Amt beeinträchtigt ist?

Ich meine Nein. Für mich muss Regierungsarbeit transparent sein (für manche Bereiche gilt das mehr für manche weniger). Es mag sein, dass bestimmte Vorgänge eine gewissen Geheimhaltung benötigen der Einsatz der Bundeswehr gehört aber nicht dazu.

Ähnlich wie Verbraucherschutz und Nachrichten über Katastrophen geht es beim Einsatz der Bundeswehr um essentielle Informationen.

Nehmen wir es ernst, dass wir eine Parlamentarische Armee haben (das sollten wir) dann “gehört” die Bundeswehr mir - uns - dem Bürger. Er hat also das Recht alles wichtige über deren Einsatz zu erfahren.Es mag vielleicht nicht von Interesse sein, wie viele Trommeln für das Musikkorps im Oktober 2009 bestellt wurden, wenn es aber um einen Kampfeinsatz mit Todesfolgen - womöglich sogar mit zivilen Opfern - geht. Dann hat die Öffentlichkeit ein Recht dies zu erfahren. Beschneidet aber ein eigenmächtig Minister dieses Recht hat er nichts in einem Ministerium zu suchen und muss vom Souverän entlassen werden ((zumindestens wenn er nicht kurz davor kündigt). Dies gilt auch dann, wenn er nicht mehr in diesem, sondern in einem anderen tätig ist. Das Vertrauen in den Amtsinhaber ist gebrochen und erst nach einer entsprechenden Aufklärung + Entschuldigung/Strafe/Buße hat jemand der wie Jung gehandelt hat eine neue Chance auf ein politisches Amt verdient ((In das er aber erst gewählt werden muss).

Guido - Qualifiziert?

lioman — Wed, 30 Sep 2009 16:22:00 +0200

Der vermutlich neue Außenminister, Guido Westerwelle, zeigt weder diplomatisches noch sprachliches Geschick.

Die Wahl ist vorbei und die strahlende Siegerpartei FDP kann nun eine Schwarz-Gelb regieren. Traditionell stellt die kleinere Fraktion in einer Koalition den Fizekanzler und Außenminister - in diesem Fall Guido Westerwelle - und so wird es auch dieses Mal sein.

Schon oft wurden Ministerposten eher nach parteipolitischen Kriterien und nicht nach Befähigung der Akteure verteilt. In diesem Fall bezweifle ich, dass sich der Vorsitzende der FDP mit ausländischen Politikern adäquat verständigen kann und, dass er das nötige diplomatische Geschick mitbringt. Auf der Pressekonferenz bittet ein BBC-Reporter eine Frage auf Englisch zu beantworten. Doch seht selbst:

Man kann sich jetzt darüber streiten, ob es von Qualität zeugt einen Journalisten ins europäische Ausland zu schicken, der nicht mal die Fragen in der Landessprache stellen kann. Die Reaktion vom designierten Außenminister empfinde ich jedoch mehr als peinlich, überheblich und herablassend.

Ich verstehe, dass man wenn man weder geübt noch auf eine fremde Sprache vorbereitet sich Peinlichkeiten ersparen möchte. Zumal, wenn man dies schon einmal erlebt hat und das Video noch jetzt auf Youtube für Belustigung sorgt.

Doch sich in seiner (zukünftigen) Position auch die Frage noch übersetzen zu lassen, löst bei mir einen sofortigen Fremdschämreflex aus.