Liomans Blog - Europa

Europawahl 2019 - Geht wählen!

Lioman — Sun, 26 May 2019 09:00:00 +0200

Heute ist es so weit: Das Europäische Parlament wird gewählt. Wie immer ist die Wahl wichtig. Es ist wichtig und gut seine eigene Vertretung in Brüssel bestimmen zu können. Man darf die Demokratie einfach nicht den undemokratischen Mächten überlassen. Dazu zähle ich übrigens nicht nur die Rechtspopulisten, Nazis und Extremisten aller Couleur, sondern eben auch die Lobbyisten und Wirtschaftsvertreter. All jene, die ein vereinigtes Europa trennen wollen.

Nun gibt es sicher alles Mögliche, was man an der Europäischen Union und an ihrer Struktur kritisieren kann. Sie ist in vielen Fällen schlicht zu groß und zu undurchsichtig. Zu viel wird eben einfach außerhalb des Parlamentes geregelt. Stimmen viele Menschen in Europa ab und äußern ihren demokratischen Willen, kann das neue Parlament gestärkt auch Reformen angehen. Wenn wir auch noch die richtigen Parteien wählen, haben wir eventuell auch ein Parlament, welches sich nicht über die jüngeren Generationen hinwegsetzt und für offene Digitalgesetze einsteht. In denen weder großen Konzernen die komplette Kontrolle über das Internet und seine Inhalte überlassen wird, noch eine weitere Kontrolle und Einschränkung der Freiheit unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung vollzogen wird. Vielleicht haben wir dann ein Parlament, das endlich begreift, dass es nicht mehr reicht nur ein paar Absichtserklärungen abzugeben. Es muss was getan werden und auch radikale Lösungen sind nötig.

Also bis 18:00 Uhr sind die Wahllokale offen. Geht wählen!

Karte: Atomkraftwerke in Europa

Lioman — Mon, 14 Mar 2011 14:17:00 +0100

Beängstigend wo und wie viele Massenvernichtungsbrückentechnologien in Europa rumstehen.

AKWs in EUROPA auf einer größeren Karte anzeigen

Der Censilia-Vorschlag auf Deutsch

Lioman — Wed, 31 Mar 2010 19:09:00 +0200

*Der Vorschlag von* Cecilia Malmström *ist nun auch auf Deutsch auf den Servern von europa.eu verfügbar.*

Läd man sich das PDF com_2010_94_de.pdf runter kann man den

Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates

in voller Länge genießen. Die aufgewärmten Zensursula-Vorschläge kommen unter Artikel 21 daher. Im Wortlaut heißt das:

Sperrung des Zugangs zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten

Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit der Zugang von Internet-Nutzern zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, gesperrt wird. Die Zugangssperrung erfolgt vorbehaltlich angemessener Schutzvorschriften; insbesondere soll sichergestellt werden, dass die Sperrung auf das Nötige beschränkt wird, dass die Nutzer über die Gründe für die Sperrung informiert werden und dass Inhalteanbieter im Rahmen des Möglichen darüber unterrichtet werden, dass sie die Entscheidung anfechten können.
Unbeschadet des Vorstehenden trifft jeder Mitgliedstaat die erforderlichenMaßnahmen, damit Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, aus dem Internet entfernt werden.

Ich Frage mich wirklich wozu den bitte 1. gut sein soll - wenn man ohne Probleme löschen könnte. Hoffentlich gibt es nun auf EU-Ebene eine breite Debatte über diese schwachsinnigen Ideen -die mit den immer wieder falschen Argumenten aufgewärmt wird.

Geht wählen

Lioman — Sat, 06 Jun 2009 21:05:00 +0200

Tja morgen ist Wahl und es ist wichtig hinzugehen.

Die Ergebnisse aus den Niederlanden haben gezeigt, dass es einen echten Gegner gibt: Die Rechten und Europagegner. Ihr Erstarken gilt es zu verhindern. Es mag sein, das manches noch nicht so Rund läuft in Europa und das Parlament hat vielleicht noch immer nicht genug Macht, aber genau deswegen muss man zur Wahl gehen. Eine große Wahlbeteiligung gibt dem Parlament die nötige Legitimierung.

Wer noch unentschieden ist kann den Wahlomat nutzen.

Ich selbst schließe mich der Financial Times Deutschland an und wähle Grün

Die Wahlempfelung der FTD gibt es hier