Mein Blog bleibt

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Derzeit wird der Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), in verschiedensten Blogs heiß diskutiert. Manche gehen sogar zum Schließen über und auch andere Protestaktionen wie das Schalten von Bannern von 6-22 Uhr auf Blogs und wichtigen Seiten wie die deutsche Wikipedia werden diskutiert. Viele Internet-Mitgestalter scheinen sich in aufgescheuchte Hühner zu verwandeln, nur weil ein paar Politikernasen – weder Jugendschutz noch das Internet verstehen aber beides “Machen” zu wollen.

Warum nicht laut schreien oder den Kopf in den Sand stecken – kann man den Quark³ noch verhindern?

Nein – kann man nicht! Zumindest nicht wenn man das Verhalten aller beteiligten Parteien realistisch beurteilt. Verhindern können es nur die CDU-die Grünen – die Linke und vor allen Dingen die Sozialdemokraten SPD!

Die CDU ist quasi die Klientelpartei der Internetnichtversteher und Verlage – also kein Interesse!

Die Grünen und die Linken sind jeweils kleinerer Partner und probieren sich aus der Affäre zu ziehen indem sie was von parlamentarischen Zwängen schwafeln und den schwarzen Peter der SPD zuschieben wollen anstatt sich dem Bürger verpflichtet zu sehen und die SPD von diesem Fehler abzuhalten.

Und die SPD? Tja die haben die eigentliche Macht (in NRW und in Berlin) den JMStV nicht zu ratifizieren. Doch wurde dieser Vertrag von der Beck’schen Staatskanzlei zusammengeschustert und man kann ja dem Genossen nicht die Schmach der öffentlichen Ablehnung zu tragen.

Also der Vertrag wird kommen!

Und jetzt was soll man nun tun?

Man kann also nur damit umgehen und das Beste daraus machen. Proteste sind OK, aber ich halte gar nichts von eingraben, schließen, hinter Banner verstecken und sonstigen Ausweichmanövern. Das wird nichts bringen.

Nur im Angriff ist klingend Spiel sagte angeblich Friedrich Nietzsche und recht hat er. Protest der Abwesenheit zur Zentralen Form macht wird genau das sein: Abwesend. Niemand bekommt so etwas mit man muss in die Offensive gehen und mit Petitionen und Klagen nur so um sich schmeißen. Man muss den Entscheidungsträgern mit Konsequenzen drohen! Mit Aufmerksamkeit bei Dingen die Ihnen nicht recht sind. Auch wirtschaftliche Aspekte müssen in die Argumentation einfließen, denn deutsche Internetunternehmen können durch falsche Gesetze einen echten Standortnachteil gegenüber ausländischen Unternehmen haben. Auswandern? Erst mal nicht – androhen – klagen – dann vielleicht.

Und die vielen privaten kreativen Blogger, Kunstschaffende, Gestalter. Wenn sie eingeschränkt werden müssen auch diese offen damit umgehen und gegebenfalls Klagen. Ich vertraue da auf die heterogene Netzgemeinschaft. Es wird sich Geld finden, wenn es darum geht Freiheiten auch vor Gericht zu verteidigen. Und auch über proaktive Schutzmechanismen sollte Nachgedacht werden. Auch wenn viele meinen, eine Bloggergewerkschaft sei sinnlos – da diese Gruppierung zu heterogen ist so kann man doch mal drüber Nachdenken.

Ich würde das allgemein auf eine Internetgewerkschaft ausweiten, die unterstützt, Lobbyarbeit betreibt und eben auch im Streitfall mit kompetenten Anwälten und Rechtsschutzversicherung dem beklagten Internetkreativen zur Seite steht.

Heterogenität ist da kein Argument. Die Autofahrer (ADAC), die Mieter (Mieterschutzbund) und ähnliche sind auch kein Herz und eine Seele. Und die Piraten – sind die nicht schon die Sprecher der Internetgemeinde? Vielleicht aber auf vollkommen anderem Wege – es ist eine Partei kein Verband. Oder  würde jemand dem NABU sein Existenzrecht absprechen nur weil es die Grünen gibt?

Wer soll denn so etwas in die Hand nehmen?

Problogger? Netzpolitik.org? die Wirtschaft?

Ich glaube das führt zu nichts! Da gilt dann wieder zu Heterogen zu fachfremd. Man tritt nicht der Lobo-Gewerkschaft bei – wenn man diesen nicht mag. Man braucht für so ein Vorhaben ne Menge Sachverständige und Juristen und vor allen Dingen Beziehungen und hohe Mitgliederzahlen. Vielleicht sollte das ganze unter dem Dach einer schon bestehenden Gewerkschaft passieren.  Vielleicht nach dem Vorbild des VS?

Und bis dahin – setze ich mich nicht einem zu hohen Abmahnrisiko aus?

Bisher bin ich der Meinung dass das nicht der Fall ist. Manches ändert sich gar nicht – es sei denn man bloggt explizit für Kinder. Doch ich möchte hier keine Empfehlungen aussprechen. Ich bin Nichtjurist und der Meinung dass sollte man Experten überlassen und sich ein eigenes Bild der Lage machen. Am Ende muss ja auch jeder persönlich das Risiko tragen.

Dazu aber ein paar Links:

FAQ des FSM (Achtung Lobbyarbeit!)

Dazu auch vom FSM der Überblick über die Änderungen

17 Fragen zum neuen JMStV

Udo Vetter: Blogger können leidlich gelassen bleiben

Internet-Law: Mein Blog bleibt online

Jugendmedienstaatsvertrag und Altersfreigabe im Internet

JMStV, Blogger und die lässlichen Einschätzungen

AK-Zensur: Experiment zur Alterseinstufung von Webseiten

Zum Schluss möchte ich mich bei Felix Neumann für seinen Artikel auf Carta.info bedanken. Nach langem Sich-Schlau-Machen war dieser Artikel Inspiration und Anstoß endlich auch hier etwas zum JMStV zu schreiben.

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